Brasilien: Richter stoppt Ausschreibung für Grossstaudamm
Sao Paulo, 15.4.10 (Kipa) Die für den 20. April geplante öffentliche Ausschreibung für den Bau des Megastaudamms Belo-Monte am Xingu-Fluss in Nordbrasilien ist vorerst gestoppt. Das berichteten brasilianische Zeitungen am Donnerstag, 15. April. Ein Richter in der Stadt Altamira im Bundesstaat Para erliess dafür am Mittwochabend eine einstweilige Verfügung, in der eine neue Einschätzung der befürchteten Umweltschäden durch den Staudamm gefordert wird.
Die Region rund um die Stadt Altamira wäre von dem Projekt am stärksten betroffen. Die einstweilige Verfügung war die Antwort auf eine juristische Intervention mehrerer Organisationen gegen das Projekt, darunter des katholischen Indio-Missionsrats Cimi. Laut Richterspruch verstösst der Damm gegen zahlreiche Umweltauflagen, was eine neue Umweltlizenz für das Projekt erfordere.
Am 1. Februar hatte die Umweltbehörde Ibama die Lizenz für das Projekt erteilt.
GLOBAL 2000: Brasilianisches Gericht stoppt den Bau von Belo Monte!
Utl.: Erster Erfolg der Umweltschützer gegen geplantes Mega-Kraftwerk =
Wien (OTS, 15.4.2010) - Wegen der Gefahr von irreparablen Schäden hat gestern
Richter Antonio Carlos Alemeida Campelo vom Bundesgericht in Altamira
die umweltrechtliche Vorlizenz für den in Amazonien geplanten
Staudamm Belo Monte außer Kraft gesetzt. "Die vom Gericht bemängelte
ungenügende Überprüfung der Umweltauswirkungen des weltweit
drittgrößten Wasserkraft-Projektes, wird den Bau zumindest
verzögern", gibt sich Birgit Zimmerle, Regenwaldexpertin der
Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 optimistisch.
Bayr: Stopp des brasilianischen Kraftwerksbaus erfreulich
- Bayr gratuliert Global 2000
Utl.: Unterstützung für AktivistInnen muss weitergeführt werden =
Wien (OTS/SK 15.4.2010) - Ich freu mich über diesen wichtigen Erfolg für die
indigenen Völker und für die Umwelt", kommentiert Petra Bayr,
SPÖ-Bereichssprecherin für Umwelt und Globale Entwicklung den
vorläufigen Stopp des umstrittenen Kraftwerkbaus von Belo Monte in
Brasilien.
ANDRITZ sieht sich durch Entscheid des brasilianischen Bundesgerichts bestätigt
Graz (OTS 15.4.2010) - Der internationale Technologie-Konzern ANDRITZ weist
im Hinblick auf die heute von GLOBAL 2000 getätigten Aussagen in
Bezug auf das brasilianische Wasserkraftwerksprojekt Belo Monte
einmal mehr darauf hin, dass ANDRITZ an diesem Projekt nicht
beteiligt ist. Unabhängig davon wird sich ANDRITZ jedoch auch in
Zukunft die alleinige Entscheidung über die Belieferung rechtmäßig
genehmigter Projekte vorbehalten.
Im Übrigen zeigt die Entscheidung des brasilianischen
Bundesgerichts, dass das ständige Misstrauen der Umweltorganisationen
in Bezug auf ein funktionierendes Rechtssystem in Brasilien oder in
anderen aufstrebenden Ländern absolut unangebracht ist.
